RSS Die CDU/CSU im Bundestag

  • Angriffe auf die Presse sind Angriffe auf unsere Demokratie 21. Februar 2020
    „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt Angriffe und Bedrohungen jeglicher Art auf Journalisten in Deutschland. Dass sich deren Zahl 2019 auf 104 bekannte Fälle erhöht hat, ist sehr besorgniserregend. Nach Einschätzung von Journalistenvertretern steht zu befürchten, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist. Wir erleben eine sehr bedenkliche…
  • Hanau: Kampf gegen Rechtsextremismus hat oberste Priorität 20. Februar 2020
    Middelberg, erklärte im Deutschlandfunk, dass man auf zwei Ebenen ansetzen müsse, um Taten wie die in Hanau zu verhindern. „Das eine ist das Stichwort ‚gesellschaftlicher Dialog‘ – wie setzen wir uns politisch in diesem Land auseinander? Das ist die Frage der Verrohung, das ist die Frage, was findet im Internet statt, das ist das Thema […]
  • Gitta Connemann: "Der größte Kulturförderer ist und bleibt der Bürger" 20. Februar 2020
    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wo wird dieses Jahr das international gefeierte Freiburger Barockorchester spielen? Wien, Paris oder Leer? Ja, tatsächlich in Leer, Ostfriesland, meiner Heimat. Hand aufs Herz: Hätten Sie es gedacht? (Michael Frieser [CDU/CSU]: Ja! – Marianne Schieder [SPD]: Nein! Ich hätte gedacht, es wäre in Bayern!)…
  • Michael Frieser: "Eine Kulturnation identifiziert sich nicht nur über die Leuchttürme in der Stadt" 20. Februar 2020
    Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist wahr: Diese Gesellschaft fragmentiert sich. Wir erleben ein Auseinanderstreben aus urbanen Räumen und ländlichen Räumen. Das ist wahrlich nichts Neues. Wir müssen dafür sorgen, dass es eben nicht passiert, dass bestimmte Stellen in diesem Land abgehängt werden. Keine Frage, wir haben in…
  • Sebastian Brehm: "Steuerhinterziehung und Steuermissbrauch in Deutschland bekämpfen" 20. Februar 2020
    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es an dieser Stelle noch einmal ganz deutlich zu sagen: Wir wollen jeglichen Steuermissbrauch bekämpfen und die Verantwortlichen selbstverständlich zur Rechenschaft ziehen. Das betrifft auch alle Cum/Ex-Geschäfte. Jeder, der in Deutschland einen Steuermissbrauch begeht, begeht auch…